Verfahrensablauf

Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-lmmissionsschutzgesetz
-BImSchG- für die Erweiterung des Müllheizkraftwerkes Tornesch-Ahrenlohe,
Hasenkamp 15, 25436 Tornesch
Antragsteller: Firma Gesellschaft für Abfallwirtschaft und Abfallbehandlung mbH, Bundesstraße 301, 25495 Kummerfeld

Nach dem Ende von Bescheid und Einsehungsfrist Einwendungsmöglichkeit Jetzt sind Einwendungen möglich.
Die Kosten für einen Widerspruch liegen bei ca. 50-70 EURO
Die Kosten für eine Klage sind mit ca. 20.000 – 30.000 EURO anzusetzen.
Bescheid des Umweltamtes +14 Tage Einsehungsfrist Der Bescheid kann 14 Tage lang eingesehen werden.
Erörterungstermin
+1-12 Monate
Bescheid des Umweltamtes Das Umweltamt veröffentlicht seinen Bescheid.
12.07.2007 Fortsetzung des Termins Die ersten beiden Tage reichten nicht aus.
09/10.07.2007 geplanter Erörterungstermin jeweils Beginn 9.00 Uhr im Kreistagssaal des Kreises Pinneberg, am Drosteipark 19.
06.06.2007 Ende der Einwendungsfrist Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die von jedermann möglichen Einwendungen bei Umweltamt in Itzehoe eingegangen sein. Entweder per Post oder Fax. Wichtig ist die Nennung der Kritikschwerpunkte. Nur diese können beim Erörterungstermin schriftlich oder mündlich ausgeführt werden.
24.04.2007 – 23.05.2007 Öffentliche Auslage Die Antragsunterlagen liegen in der Zeit vom 24. April 2007 bis zum 23. Mai 2007 im Staatlichen Umweltamt Itzehoe, bei der Stadt Pinneberg, bei der Stadt Tornesch, im Amt Pinnau sowie im Amt Rantzau zur Einsichtnahme aus. Es gibt keine online-Verfügbarkeit!
16.04.2007 Öffentliche Bekanntmachung Die amtliche Bekanntmachung erfolgt am 16.04.2007 in der Pinneberger Zeitung, im
Pinneberger Tageblatt sowie im Amtsblatt für Schleswig-Holstein
16.03.2007 Genehmigungsantrag offiziell eingereicht Der Antragsteller hat eine Teilgenehmigung nach § 8
i.V.m. § 16 Abs. 1 BImSchG für die Erweiterung des Müllheizkraftwerkes Tornesch-
Ahrenlohe, Hasenkamp 15, 25436 Tornesch, Gemarkung Esingen, Flur 3, Flurstück
70/5, auf eine Gesamtkapazität von insgesamt 280.000 Mg/a beantragt.
Das Vorhaben ist in einem Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.
09.02.2007 Protokoll des Scoping Termins Viele der von der BI genannten Kritikpunkte wurden aufgegriffen. Die wesentliche Kritik aber an zu hohen Emissionswerten, der Überkapazität oder der fehlenden Vorbelastungsanalyse wurden nicht berücksichtigt.
12.12.2006 Scoping Termin Beim Umweltamt in Itzehoe wurde ein Anhörungstermin durchgeführt. Die Beteiligung war noch sehr schwach, 90% der Einwende kamen von der BI Ellerhoop.

Flugblätter und andere Infos zum MVA Ausbau

Flugblätter und andere öffentliche Infos

09.2009 Flugblatt „Dicke Luft“ im Kreis Pinneberg. Einladung zu Info Veranstaltung am 22.09.2009.
08.2009 Schreiben an den Kreis „Dicke Luft“ im Kreis Pinneberg. Einladung an die Kreistagspolitiker zu Info Veranstaltung am 22.09.2009.
08.12.2008 Offener Brief … an die Kreistagspolitiker der betroffenen Kreise.
08.10.2008 Flugblatt

 

STOPPT den MVA-AUSBAU, die Zukunft nicht sinnlos verheizen
27.06.2008 20080627apt Neustadt: Müllheizkraftwerk wird nicht gebaut. Auch ein Erfolg des dortigen Widerstandes.
24.05.2008 20080524bz Der letzte Beweis: es gibt Überkapazitäten in Deutschland. Italiens Müll sorgt für Auslastung der MVAs und Zusatzgewinn bei den Betreibern.
23.04.2008 20080423be Das Aus für die MVA-Erweiterung kommt aus Kiel …  (Blickpunkt)
17.04.2008 Einladung Gleichzeitig mit der Einladung zur Jahreshauptversammlung am Do, 17.04.2008 stellen wir unsere neue Position zur Müllverbrennung am Standort Tornesch-Ahrenlohe vor.
28.03.2008 Workshop des Bundesumweltamtes 2006 Auszug: Anspruchsvolle Energieeffizienz-Ziele für MVA sind festzulegen: · Bestehende Anlagen: MVA sollten im bundesweiten Durchschnitt mindestens einen elektrischen Wirkungsgrad von 18% und einen thermischen Nutzungsgrad von 42% erreichen; · Neuanlagen: hier sind anspruchsvolle energetische Gesamtnutzungsgrade verpflichtend vorzuschreiben;  ein KO für die Erweiterungsplanungen
20.03.2008 20080320pt Minister befürchtet Überkapazitäten (und Verträge können verlängert werden …) Pi.Tageblatt
27.10.2007 20071027pt Klimaschutz wird Zukunftsaufgabe
Der Kreis Pinneberg beteiligt sich am Vorzeigeprojekt. Folgerichtig müsste bei einem MVA-Ausbau die Nutzung der zusätzlichen Abwärme zur zwingenden Voraussetzung gemacht werden. Genau das fordert das Bundesumweltamt (s.o., 28.03.2008)
21.09.2007 20070921bz FDP Barmstedt fordert die Stilllegung der MVA (Barmstedter Zeitung)
12.09.2007 20070912be Barmstedter Stadtvertreter stimmen gegen die Erweiterung der MVA (Blickpunkt Elmshorn)
06.09.2007 20070906bz Gelbe Säcke oder Müll aus China? Die Barmstedter Stadtvertretung schließt sich der Resolution des Amtsausschusses Rantzau gegen die Erweiterung der MVA an.(Barmstedter Zeitung)
30.08.2007 20070830pt Kinder dürfen im Waldkindergarten Tornesch wieder spielen (Pinneberger Zeitung)
Für den Walkindergarten ist mehr Klarheit geschaffen worden. Das ist ein guter Beginn. Doch wie sieht es in der weiteren Umgebung aus? Nicht angezweifelt wurde die Einzelmessung von BI und BUND mit einer 3 fach höheren Belastung als 1992 unweit des Waldkindergartens.
07.09.2007 20070907pt Bürger fordern erneute Prüfung im Esinger Wohld. Kreis lehnt mehr Gutachten ab (Pinneberger Tageblatt)
30.08.2007 20070830pt Esinger Wohld für Waldkinder sicher. Kreis legt Ergebnisse des Bodengutachtens vor (Pinneberger Tageblatt)
07.08.2007 20070807pt Wald-Kindergarten in Tornesch bleibt weiter geschlossen (Pinneberger Tageblatt)
(Der Kreis holt bisher fehlende Untersuchungen nach.)
08.2007 BI-Protokoll des Erörterungstermins vom 9., 10. und 12.07.2007 Stichworte: Grenzwertüberschreitungen der MVA bei Nickel; auffällige Luftschadstoffwerte; MVA Ausbau ist klimaschädigend; Emissionsprognose fragwürdig; mangelhafte Müllkontrolle; keine „worst case“ Tauglichkeit; unzeitgemäßer, gefährlicher Bypass; ungesicherte Müllmengen, …
03.08.2007 20070803pt „Kinder in Geiselhaft genommen“ Ergebnisse der Bodenproben im Bereich des Waldkindergartens Tornesch lassen bis Ende August auf sich warten (Pinneberger Tageblatt)
Anmerkung der Redaktion: wie soll der Begriff „Geiselhaft“ zu verstehen sein?
Wer den Waldkindergarten und die Kinder schützen will, muss gegen die geplante enorme Steigerung der Belastungen sein!
01.08.2007 20070801haz Bodenanalysen: Streit vor laufenden NDR-Kameras: Krügel droht mit rechtlichen Schritten. Kommentar des Journalisten: Der Kreis hat seine Chance vertan (Holsteiner Allgemeine)
27.07.2007 20070727pt Wieviel Gift steckt im Waldboden? Kreis nimmt jetzt die Bodenproben. Elf Hektar werden untersucht (Pinneberger Tageblatt)
26.07.2007 20070726pt Waldkindergarten: Heute nimmt der Kreis Pinneberg Bodenproben (Pinneberger Tageblatt)
24.07.2007 Pressemitteilungen1) 20070724_bi_bund_presse 2) 20070723_stua Pressemitteilungen von BI bzw. BUND Kreis Pinneberg und BI.
1) BUND und BI fordern vom Kreis Pinneberg eine Beteiligung an den geplanten Bodenuntersuchungen, um ein objektives (!) Analyseergebnis zu erhalten
2) Dem staatlichen Umweltamt Itzehoe wurden folgende Forderungen unterbreitet:
a) Zusendung aller weiteren Unterlagen zum Erörterungstermin
b) Antrag auf Fortsetzung des Erörterungstermnins
c) Aufklärung zu den im Erörterungstermin genannten monatelangen Grenzwertüberschreitungen der MVA bei Nickel und Chrom
23.07.2007 20070723pt Tornescher FDP fordert eine auf 160.000 Tonnen abgespeckte „Mülle“ (Pinneberger Tageblatt)
21.07.2007 20070721pt Protestbrief an Landrat. Das Amt Rantzau unternimmt einen Versuch, den Kreis von der Erweiterung der „Mülle“ abzubringen (Pinneberger Tageblatt)
19.07.2007 20070719pt Gift-Wald: Jetzt misst der Kreis also doch. Forderungen von Eltern und BI werden erfüllt (Pinneberger Tageblatt)
14.07.2007 20070714piz Kreis zieht Konsequenzen aus erhöhten Schwermetallwerten. Bodenproben am Kindergarten. Landrat wirft der BI Panikmache vor (Pinneberger Zeitung)
Anmerkung: Aufklärung tut not – keine Vorwürfe!
13.07.2007 200707113pt Debatte im Pinneberger Kreistag. Was spricht dagegen, Europas sauberste Müllverbrennung zu bauen? Landrat kündigt eigene Bodenmessungen im Umkreis der MVA an (Pinneberger Tageblatt)
13.07.2007 20070713ha Hamburg Moorburg: Vattenfall soll kleineres Kraftwerk bauen. Größe der Doppelblockanlage nicht im Interesse der Behörde, wenn nicht maximale Kraft-Wärme-Kopplung gesichert ist (Hamburger Abendblatt)
Anmerkung: bei der MVA Erweiterung kann nach aktuellem Stand KEINE Fernwärme genutzt werden.
11.07.2007 200707111piz Der Kreistag debattiert heute den Ausbau der Müllverbrennung (Pinneberger Zeitung)
11.07.2007 200707112pt „Mülle“-Anhörung wird fortgesetzt. Kritiker sehen sich als Sieger nach Punkten (Pinneberger Tageblatt)
09.07.2007 20070709piz Dioxinfunde: Unhaltbare Aussagen? (Pinneberger Zeitung)
Kommentar: wir stehen zu den Aussagen
9,10 +
12.07.2007
Protokoll des Erörterungstermins (folgt) Staatliches Umweltamt Itzehoe:“der Erörterungstermin ist für Montag, den 09. Juli 2007, 9.00 Uhr und Dienstag, den 10. Juli 2007, 9.00 Uhr im Kreistagssaal des Kreises Pinneberg, Am Drosteipark 19, in Pinneberg vorgesehen. Falls erforderlich, wird die Erörterung am 12. Juli 2007 und am 13. Juli 2007 fortgesetzt.“
05.07.2007

Vorbereitung und Durchführung der Proben
Pressemitteilung / Messergebnisse (Original-Kopien bei der BI erhältlich)

Im Tornescher Waldkindergarten liegen die Schwermetallbelastungen bei einer Probennahme (z.B. Blei: 266mg) über dem Richtwert. Hier haben sich die Belastungen in einer ersten Analyse seit 1992 sogar etwa verdreifacht. Die Dioxinbelastung ist allgemein nach wie vor erwartungsgemäß sehr hoch (ca. 2-10 fach über dem bundesweitem
Durchschnitt).

In der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) sind nutzungsabhängige Prüfwerte für die Schwermetallbelastung des Bodens festgelegt worden. Der Prüfwert für den Bleigehalt auf Kinderspielflächen beträgt 200 Milligramm.
(Analyseprotokoll seit 11.07.2007 nach schriftlicher Zustellung vom Labor mit Datum vom 11.07.2007 mit Protokoll und Lageskizze)
Juli 2007 200707_SchadstoffmengenAbsolutMva_pdf Errechnete absolute Schadstoffmengen für einen Zeitraum von 30 Jahren laut Beantragung.
Es werden z.B mehr als 1000 kg Quecksilber ausgestoßen.
30.06.2007 Die BI richtet wieder Spiele beim Ellerhooper Kinderfest aus. Das Wetter spielte mit, ein schönes Ereignis im Ellerhooper Jahreskalender.
„Unsere“ Spiele, das Armbrustschiessen und das Fische-Glücksspiel kamen gut bei den Kindern an.
27.06.2007 20070627bl.pdf, 20070627haz.pdf „Ärger um Müllverbrennung“ (Blickpunkt Elmshorn), Uetersen: „Kritik von allen Seiten an geplanter Erweiterung der Müllverbrennungsanlage“ (Holsteiner Allgemeine)
08.06.2007 20070608piz.pdf „Müllverbrennung: auch Hetlingen gegen den Ausbau“  (Pinneberger Zeitung im H.A.)
06.06.2007 einwendung_bi_20070605.pdf Einwendung der BI Ellerhoop. Am 06.06.2007 persönlich mit zahlreichen weiteren Einwendungen im Umweltamt Itzehoe überbracht.
05.06.2007 20070605oeffentlEinwendeMva.pdf
20070605_schwachstellenanalyse_mva_tornesch_pdf
Gutachten im Auftrag des Amtsausschusses Rantzau in Form einer Vorlage für Einwendungen.
Schwachstellenanalyse von Klaus Koch im Auftrag zahlreicher Gemeinden.
04.06.2007 20070604bz.pdf „Entschieden eine Nummer zu groß“. In Heede werden starke Belastungen durch Gifte und Feinstaub befürchtet. (Barmstedter Z.)
02.06.2007 20070602bz.pdf „Es wird mehr auf uns herunterrieseln“. Ellerhooper Gemeinderat spricht sich entschieden gegen Ausbaupläne aus. (Barmstedter Z.)
02.06.2007 bi_flugblatt_20070528.pdf Flugblatt der BI. Die Resolution auf der zweiten Seite entspricht dem abschließenden Stand; im verteilten Flugblatt wurde versehentlich ein inhaltsgleicher Entwurfsstand veröffentlicht.
01.06.2007 20070601piz.pdf Größere Müllöfen: Widerstand wächst (Pinneberger Zeitung im Hamb. Abendblatt)
31.05.2007 20070531bz.pdf Müllverbrennung: Toxikologe prüft jetzt die Ausbaupläne. Tornesch beteiligt sich am Gutachten.
26.05.2007 20070526bz.pdf Kumerfelder Umweltausschuß: Zusatzgutachten und bessere Filter gefordert (Barmstedter Zeitung)
25.05.2007 pinneberger_schlagabtauschmva_20070525.pdf Vorwürfe von Polemik und Bemerkungen wie „Alternativkonzept gefordert“ zeigen: die Kreispolitiker reagieren teilweise gereizt bzw. benötigen offensichtlich Unterstützung bei der Entscheidungsfindung …
23.05.2007 holsteinerallg_20070523.pdf, barmstedter_20070523.pdf „Gift gegen Geld“. Zwei kritische Zeitungsartikel zum Thema.
23.05.2007 KKochBriefAnGemeindeKummerfeld200705.pdf Schreiben des Umweltgutachters Klaus Koch an die Gemeinde Kummerfeld
21.05.2007 SchärfereGrenzwerte_link
20070426_niedrigeregrenzwerteurteilsbegruendung_pdf
20070703_niedrigeregrenzwertekommentar_pdf
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt die Rechtmäßigkeit schärferer Grenzwerte. Diese wurden vom saarländischen Umweltministerium festgesetzt. Gegen die schärferen Grenzwerte hatte der Betreiber vergeblich geklagt.
21.05.2007 ResolutionAmtsausschuss_20070521.pdf Mit überwältigender Zustimmung wurde ein Resolutionsentwurf angenommen, in dem sich die 10 zum Amt Rantzau gehörenden Gemeinden den Ausbau der MVA in der geplanten Form strikt ablehnen.
21.05.2007 AntwKreisPbg20070521.pdf Reaktion der BI auf die Verwaltungsantwort des Kreises zum Fragenkatalog der BI im Kreistag
19.05.2007 20070519bz.pdf Ellerhoop begehrt auf. „Mülle“-Ausbau: Resolution geplant. (Barmstedter Zeitung)
05/2007 Tipps für den Erörterungstermin Link auf eine Bürgerinformation des „Landesverbands Schleswig-Holstein Das bessere Müllkonzept“
05.2007 Vorlage für Schreiben an die Genehmigungsbehörde oder Politiker. Anzupassendes Word-Dokument.
Darstellung der rechtlichen Grundlagen, freundlicherweise zur Verfügung gestellt von Herrn Philipp Heinz, Rechtsanwalt
20.04.2007 Barmstedter Zeitung, ElmshornerNachrichten.pdf Harsche Kritik am „Mülle“-Ausbau
20.04.2007 Pinneberger Zeitung (im Hamburger Abendblatt) Experte: das wird eine riesige Dreckschleuder
18.04.2007 Referat Klaus Koch, Umweltnetzwerk Hamburg Große Resonanz beim Info-Abend am 18.04.2007 im Arboretum Ellerhoop-Thiensen. Der Vortrag vom Umweltexperten Klaus Koch in einem bis auf den letzten Platz gefüllten Raum ließ keinen kalt. Die vielen Betroffenen, die Vertreter von Politik und die Presse konnten unter anderem hören, welche Risiken der geplante Ausbau mit billiger Standard-Filtertechnik birgt.Ermutigend: Zuspruch kam sowohl von Politikern auf Landtags-, Kreistags- und Gemeindeebene
April Fehlanzeige Die Veröffentlichung der Antragsunterlagen wurde uns vom Antragsteller ausdrücklich nicht gestattet. In den Unterlagen heisst es übrigens ausdrücklich, dass keine Betriebsgeheimnisse enthalten sind.
13.04.2007 kreistag_antworten20070413.pdf Antwort auf Fragenkatalog aus der Verwaltungsebene; eingescannt mit Texterkennung(ocr). In vielen Aspekten ist das Schreiben unbefriedigend und wird als Anlass zu einem weiteren Schreiben an die Kreistagsfraktionen genommen.
05.04.2007 Mi, 18.04.2007: Einladung zur öffentlichen Informationsveranstaltung Öffentliche Informationsveranstaltung zu den Ausbauplänen der MVA Tornesch-Ahrenlohe am 18.04.2007 in Arboretum Ellerhoop-Thiensen. Zu Gast: Gutachter Klaus Koch vom „Umweltnetzwerk Hamburg“
21.03.2007 FragenAnKreistagspolitiker.pdf Detaillierte  Fragen an die Verwaltung bezüglich des MVA-Ausbaus
21.03.2007 Artikel in Pinneberger-Zeitung/Hamburger Abendblatt „Das bezahlen wir mit unserer Gesundheit“
16.03.2007 BriefAnKreis_20070316.pdf Unsere Kritik und Forderungen an den Kreis Pinneberg
Zusammenfassung unserer Hauptforderungen
***
Untersuchung der derzeitigen Schadstoff-Belastungssituation im Boden des Umfeldes der MVA unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus den 90iger Jahren.
*** Einsatz neuester Anlagen und Filter-Techniken. Die absolute Giftmenge darf nicht steigen.
*** Kein Mülltourismus, ein Verbrennungslimit auf 150.000 t ist genug. Keine Gewinn-maximierung auf Kosten der Gesundheit der Bürger des Kreises Pinneberg.
*** Keine unmäßige klimaschädigende CO2-Erzeugung im Kreis Pinneberg.
09.02.2007 ScopingProtokoll20070209.pdf Staatliches Umweltamt Itzehoe: Protokoll des Scoping-Termines vom 12.12.2006.
02.2007 Studie: Quecksilberemissionen durch die Müllverbrennung Es kommt nicht selten vor, dass beim hochgiftigen Quecksilber die Grenzwerte überschritten werden. Eine gründliche Studie aus 2005 befast sich mit der Problematik. Auch bei der MVA Tornesch-Ahrenlohe gab es Grenzwertüberschreitungen.
01.2007 RemondisRechnetMitThermUeberkapazitaeten.pdf Remondis rechnet mit Überkapazitäten bei der Müllverbrennung.
Quelle: http://www.askeu.
de/default.asp?Menue=10&KW=0&Bereich=1&SubBereich=0&ShowNews=1793
01.2007 NeukapazitaetenSeit2005HH200KM.pdf Realisierte und geplante Abfallverbrennungskapazitäten im Umkreis von 200 km um Hamburg seit 2005
Gesamtkapazität 3.754.000 t/a
Aus: Gutachterliche Stellungnahme zur Erweiterungsplanung des ZVO Ostholstein.
01.2007 Anlagenliste Remondis (8.1.07) In Betrieb genommene, entstehende und geplante Kapazitäten
im Bereich Hausmüll / Gewerbeabfall bzw. Ersatzbrennstoff in
Deutschland und den Niederlanden seit 1.6.2005
Gesamtkapazität: 24.540.000 to /Jahr
12.12.2006 Scoping Ausführliche Stellungnahme der BI mit Forderungen zum Scoping Termin beim Bundesumweltamt in Itzehoe. Scoping-Termin war der 12.12.2006.
02.10.2006 Flugblatt MVA Erweiterung Flugblatt mit größerem Verteiler
02.10.2006 Schreiben an Bundesumweltamt Itzehoe Darstellung der lokalen Situation; Forderung nach human-toxikologischem Gutachten; Teilnahme der BI am Scoping Termin
12.2003 Flugblatt Desy, Nachruf, Wassergenossenschaft
1999 SueddZeitung: DioxinUnfall Süddeutsche Zeitung: Dioxinwolke macht Gemüse ungenießbar (Unfall 1999)

Trinkwasseruntersuchung

In der Gemeinde Ellerhoop gibt es ca. 230 Trinkwasserbrunnen. Bisher hat die Gesundheitsbehörde des Kreises Pinneberg alle zwei Jahre Wasserproben entnommen und diese mikrobiologisch, chemisch und physikalisch untersuchen lassen. Aus rechtlichen und organisatorischen Gründen hat sich der Kreis Pinneberg aus diesem Aufgabenfeld zurückgezogen und möchte künftig nur noch die von den Eigentümern selbst veranlassten Wasseruntersuchungen überprüfen (§ 19 Abs. 2 Trinkwasserverordnung 2001).

Seit April 2008 informiert der Kreis Pinneberg die betroffenen Grundstückseigentümer über diese Änderung und fordert sie gleichzeitig auf, aus einer Liste aller zugelassenen Labore selbst eine Trinkwasseruntersuchungen in Auftrag zu geben.

Wir möchten den Bürgern eine Hilfestellung bei der Wahl des Anbieters geben und haben daher alle Labore gebeten, uns ein Angebot über ihre Kosten einer Wasseruntersuchung zu geben. Nachstehend die Aufstellung aller Angebote, welche die BI erhalten hat. Die Untersuchungen enthalten alle Parameter, welche der Kreis Pinneberg zur Zeit fordert.

Stand: Juli 2008

Juli 2007: Bodenanalysen im Umfeld der MVA

Die Bürgerinitiative und der BUND Kreis Pinneberg haben ein unabhängiges Labor mit der Untersuchung von Bodenproben beauftragt.
Die Schwermetallbelastungen liegen bei einer Probe im Bereich des Tornescher Waldkindergartens bei Blei und Quecksilber (knapp) über den Richtwerten.
Hier hat sich die Belastung seit 1992 in einer ersten Betrachtung etwa verdreifacht. Die Dioxinbelastung ist in den Proben allgemein nach wie vor erwartungsgemäß sehr hoch (ca. 2-10 fach über Bundesdurchschnitt). Presseerklärung, Messergebnisse